Bericht von der Gemeinderatssitzung
07.07.2004

Kurz berichtet Tafeln zur Orientierung für Auswärtige
Straßenfest-Erlös wird eingesetzt
Landrat bestätigt Gemeinderats-Wahl Erfolgreiche Aktion "Hattenhofen VITAL"
Kinder haben Spaß an der Bewegung
Ungenehmigter Bau: Gemeinde stimmt Vergleich zu Solardach mit Bürgerbeteiligung
Experten informieren Gemeinderat
Förmlicher Einstieg in Ortsmittesanierung Hattenhofer Gemeinderat legt Sanierungsgebiet "Ortsmitte" fest
Hattenhofer Gemeinderat will mit Bürgern eine Fotovoltaikanlage erstellen
Standort- und Investorensuche nach der Sommerpause
 

Kurz berichtet
Ja zu Bauwünschen: Gleich sechs Bauanträgen erteilte der Gemeinderat einstimmig das Einvernehmen: Dachgaube und Balkonerweiterung, Drosselweg 2; Garage, Lachgasse 5; Wohnhausanbau, Hauptstraße 121; Carport, Eichenweg 2; Hofladen und Mehrzweckhalle, Uhlandhof.
Strom für Bauherren: In die seit 10 Jahren betriebene Heizzentrale für das Wohngebiet Sommerweide II wird ein Blockheizkraftwerk (BHKW) installiert. Darüber informierte der Betreiber Rationelle Energie Süd aus Geislingen die Gemeinde. Die Anlieger können den im BHKW erzeugten Strom kaufen. Wegen der Strommarkt-Liberalisierung und des Preisverfalls für Strom hatte sich der geplante Einbau immer wieder verzögert.
Rathausheizung: Der Heizstromverbrauch im Rathaus entspricht einem 13 Liter- (Heizöl) Haus und somit einem gut sanierten Gebäude. Dies hat ein Fachbüro aus Ellwangen festgestellt. Auch die Energiekosten stellen einen guten Wert dar. Ohne hohen Investitionsaufwand lassen sich die Werte nicht signifikant verbessern.
Neuer Anlauf: Das Jugendhaus ist nach einer längeren Schließung wieder geöffnet. Ein neues Team und eine strengere Hausordnung sollen dafür sorgen, dass Vorfälle, die zur letzten Schließung des Jugendhauses geführt hatten, nicht mehr vorkommen. Bürgermeister Jochen Reutter will den jungen Leuten eine neue Chance geben.
Firstrichtung bleibt: Einen Antrag auf Änderung der Firstrichtung für zwei Bauplätze in der Schützenstraße hat der Gemeinderat einstimmig abgelehnt. Der erst letztes Jahr verabschiedete Bebauungsplan "Schützenstraße" legt dort die Firstrichtung für alle Gebäude entsprechend dem Bestand traufständig fest. Aus städtebaulichen Gründen, so Gemeinderat und Verwaltung einhellig, könne man davon nicht abweichen, zumal sich ein aktuelles Bauvorhaben dort exakt an den Bebauungsplan hält.
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Tafeln zur Orientierung für Auswärtige
Straßenfest-Erlös wird eingesetzt

Die Gemeinde stellt an vier Standorten Ortsplantafeln auf. Dies hat der Gemeinderat bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung beschlossen. Die Kosten betragen rund 4.500 EUR, wobei ein Großteil der Kosten durch den erwarteten Erlös des diesjährigen Straßenfestes finanziert werden. Den Erlös des Straßenfestes für diesen gemeinnützigen Zweck einzusetzen, hat der Gemeinderat anschließend mit einer Enthaltung beschlossen. Mehrere Sprecher hatten vorgeschlagen, aus Kostengründen nur drei Ortsplantafeln aufzustellen. Die große Mehrheit im Gremium war jedoch der Meinung, dass an allen vier Ortseingängen, vor allem für LKW, Orientierungstafeln stehen sollten. Eine Tafel weniger würde zudem die Kosten nicht wesentlich senken. Die vier Standorte, die mit dem Straßenbauamt noch abgeklärt werden müssen, sind aus Richtung Zell die Busbucht an der Katholische Kirche, aus Richtung Göppingen der neue Parkplatz gegenüber dem Sauerbrunnen, aus Richtung Schlierbach an der Aussegnungshalle und aus Richtung Albershausen nach der Einfahrt Sommerweide.
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Landrat bestätigt Gemeinderats-Wahl
Die Hattenhofer Gemeinderatswahl vom 13. Juni ist gültig. Die Gewählten waren wählbar. Dies teilte Landrat Franz Weber der Gemeinde mit. Die Amtszeit der neu gewählten Gemeinderäte beginnt am 1.September. Die Verabschiedung der bisherigen und die Einsetzung der neuen Gemeinderäte soll am Mittwoch, 15. September in der Schulaula stattfinden.
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Erfolgreiche Aktion "Hattenhofen VITAL"
Kinder haben Spaß an der Bewegung

Ein zufriedenes Resümee zogen Bürgermeister Jochen Reutter und Hauptamtsleiter Norbert Baar zur noch bis Ende Juli laufenden Aktion "Hattenhofen VITAL". Das Projekt sei von manchen anfangs milde belächelt worden, so Bürgermeister Reutter, jetzt habe man im Lauf der Zeit eine Reihe Bürger für ehrenamtliches Engagement gewinnen können, sowohl im Ort als auch für den gemeinsamen Gesundheitsmarkt mit der Nachbargemeinde Zell. Für die Verwaltung sei die Aktion dann ein Erfolg, so Norbert Baar, wenn im Alltag das Auto stehen gelassen werde und Eltern und Kinder möglichst viel zu Fuß und mit dem Fahrrad erledigten. Vor allem bei den jüngeren Kindern habe der schulinterne "Wettbewerb" Begeisterung ausgelöst, die Kleinen hätten - nicht zuletzt wegen der angelegten Spielstationen - den Spaß an körperlicher Bewegung entdeckt. Laut Schulleitung gebe es derzeit deutlich weniger Eltern, die ihre Kinder mit dem Auto in die Schule transportierten bzw. abholten. In einer Schulumfrage zu den Spielstationen gab es auch kritische Stimmen, überwiegend wurden diese jedoch positiv gesehen und zahlreiche Vorschläge für weitere Stationen gemacht. Mehrere davon möchte die Gemeinde mit Andreas Sauner noch umsetzen. Ein Teil der Stationen wird vor dem Winter wieder abgebaut werden. Der sonntägliche Lauftreff um 7 Uhr erfuhr verstärkte Resonanz, auch die Vital-Gerichte in der Gaststätte "Lamm" wurden rege nachgefragt. Die Aktion soll zusammen mit dem gemeinsamen Gesundheitsmarkt in zwei Jahren wiederholt werden.
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Ungenehmigter Bau: Gemeinde stimmt Vergleich zu
In der Bausache Ringstraße 1 (Dachausbau ohne Genehmigung) hat der Gemeinderat bei einer Gegenstimme einem vom Verwaltungsgericht Stuttgart vorgeschlagenen Vergleich zugestimmt. Darüber informierte Amtsrat Norbert Baar. Die Gemeinde hatte einer nachträglichen Baugenehmigung der Ende 2001 gebauten Dachgauben aus städtebaulichen und aus Brandschutzgründen das Einvernehmen versagt. Das Regierungspräsidium Stuttgart hatte Landratsamt und Gemeinde Recht gegeben und den Widerspruch des Bauherrn zurückgewiesen. Im Klageverfahren vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart kam es zu einem Ortstermin. Bei diesem hatte die Richterin, unabhängig von der formellen Rechtswidrigkeit des Dachausbaus, einen Genehmigungsanspruch des Bauherrn festgestellt. Das Vorhaben, so die Richterin, würde sich in die Umgebungsbebauung einfügen. Den vorgeschlagenen Vergleich in Form einer Duldung hatte der Gemeinderat zunächst abgelehnt. Es könne nicht sein, so das Gremium einhellig, dass ein Bauherr, der zum wiederholten Mal vollendete Tatsachen geschaffen habe, lediglich ein Bußgeld erhalte, aber den ungenehmigten Bau stehen lassen könne. Dieses sei ein falsches Signal an alle ehrlichen Bauherren. Bevor die Gemeinde jedoch die Klage verliert, hat der Gemeinderat bei einer Gegenstimme dem Vergleich zugestimmt. Der Bauherr hat somit in der Sache verloren, da sein Dachaufbau zwar geduldet wird, aber keine Baugenehmigung und somit keinen Bestandsschutz hat. Außerdem muss er ein Bußgeld bezahlen.
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Solardach mit Bürgerbeteiligung
Experten informieren Gemeinderat

Nach der Sommerpause leitet die Gemeinde den Gründungsprozess für ein "Bürgersolardach" ein. Dies hat der Gemeinderat nach Anhörung der Experten Jobst Kraus und Dieter Nemec einstimmig beschlossen. Nach der Wahl der richtigen Daches will die Gemeinde interessierte Bürger und Betriebe für eine Beteiligung an einer Gemeinschaftssolaranlage gewinnen. Jobst Kraus von der Evangelischen Akademie Bad Boll sieht bei dem Thema mittlerweile einen Wettkampf der Kommunen und spielte damit auf die "Solarbundesliga" an. Der Bürger habe lieber die Sonne auf dem Dach als die Aktien im Keller, so der Sprecher, denn eine Beteiligung an einer solchen Anlage sei auch wirtschaftlich attraktiv. Ausführlicher Bericht im nächsten Mitteilungsblatt.
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Förmlicher Einstieg in Ortsmittesanierung
Land und Gemeinde investieren 1,6 Millionen Euro Einstimmig hat der Gemeinderat nach ausgiebiger Beratung die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Ortsmitte" beschlossen. (siehe auch öffentliche Bekanntmachung in dieser Ausgabe). Weil zwei Gemeinderäte für die Sitzung entschuldigt und fünf Räte befangen waren, war das Gremium mit acht Mitgliedern gerade noch beschlussfähig. Zuvor hatte eine Mitarbeiterin der STEG (Stadtentwicklung Südwest) aus Stuttgart über die vorbereitenden Untersuchungen referiert. Neben einer Begehung des Ortes zur Feststelllung von städtebaulichen Mißständen wurden die Anlieger zu Hause befragt und Träger öffentli-cher Belange angehört. Die STEG legt nun ein städtebauliches Ideen-Konzept vor, das innerhalb der nächsten acht Jahre (solange läuft der Bewilligungsbescheid des Landes Baden-Württemberg) Beratungsgrundlage für die weiteren Entscheidungen des Gemeinderats sein soll. Das Land stellt 1,167 Mio. Euro bereit und trägt damit 60% der Kosten. Die Gemeinde investiert in den nächsten acht Jahren 467.000 Euro. Um die Mittel gezielt bündeln zu können, wurde das endgültige Sanierungsgebiet gegenüber dem Untersuchungsgebiet etwas verkleinert. Bereiche, in denen kurz- bis mittelfristig private Investoren tätig werden wie im Bereich der Darlehenskasse oder auf dem früheren Tankstellenareal fielen raus. Bürgermeister Reutter sieht im Sanierungsgebiet hervorragende Entwicklungspotentiale für die nächsten acht Jahre. Themen sind die Gestaltung des Schulparkplatzes und der Freiflächen in dem Bereich, ein Ausbau des Fußwegs im Storren, Straßengestaltung und der Bereich unterhalb der Sillerhalle. Ausführlicher Bericht unten.
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Hattenhofer Gemeinderat legt Sanierungsgebiet "Ortsmitte" fest
Eigentümer zeigen Interesse an Sanierung Das Ortsbild der Hattenhofer Ortsmitte könnte sich in den nächsten Jahren weiter positiv verändern. Die Mehrzahl der Eigentümer und Mieter im Sanierungsgebiet sieht einer Ortskernsanierung positiv entgegen. Dies ergab die Befragung der Anlieger durch die STEG. Im Gegensatz zum früheren "Programm Einfache Stadterneuerung (PES)" kann im Landessanierungsprogramm, aus dem die Gemeinde 1,167 Millionen € erhält, auch die Sanierung von Privatgebäuden bezuschusst werden. Gerade in der Ortsmitte sind rund 50 % der Gebäude aus den Jahren 1850 bis 1949 und teilweise sanierungsbedürftig. Verschiedentlich weisen die Gebäude erhebliche Mängel auf. Die STEG will mit ihrem Sanierungskonzept die ländlichen Strukturen im Ort erhalten. Es fehle aber ein Freigelände in der Ortsmitte, so die Sanierungsgesellschaft. Neben der Modernisierung und Instandsetzung privater und öffentlicher Gebäude sowie dem Abbruch privater Gebäude und der Nachverdichtung von Baulücken sieht das Konzept deswegen auch vor, öffentliche Bereiche wie beim Schulhofparkplatz gestalterisch aufzuwerten und die Fußwege funktional zu verbessern. Das gegenüber dem Untersuchungsrahmen etwas "abgespeckte" Sanierungsgebiet legt parzellenscharf fest, welche Grundstücke im Geltungsbereich liegen. Die betroffenen Grundstücke erhalten einen Eintrag ins Grundbuch. Für Bauvorhaben, für Grundstücksverkehr sowie für Miet- und Pachtverträge besteht dann künftig eine Genehmigungspflicht durch die Gemeinde. Die Gemeinde hat im Sanierungsgebiet außerdem ein Vorkaufsrecht. Da voraussichtlich keine Bodenordnungsmaßnahmen oder gar der Umzug von Bewohnern und Betrieben erforderlich werden wird, hat der Gemeinderat das sogenannte "vereinfachte Verfahren" der Sanierungsmaßnahme beschlossen. Ausgleichs- und Entschädigungsmaßnahmen werden voraussichtlich nicht nötig. Private Gebäude können bis maximal 40 % bei Wohnnutzung und bis maximal 25 % bei sonstiger Nutzung gefördert werden. Bei gemeindlichen Gebäuden liegt der Fördersatz höher. Die Fördersätze legt der Gemeinderat fest. Nach dem förmlichen Satzungsbeschluss soll sich der Gemeinderat laut BM Jochen Reutter als nächstes mit den Förderrichtlinien befassen.
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Hattenhofer Gemeinderat will mit Bürgern eine Fotovoltaikanlage erstellen
Standort- und Investorensuche nach der Sommerpause

In den Kontext der jüngsten Weltkonferenz für erneuerbare Energien sowie der Mitgliedschaft Hattenhofens im Klimabündnis stellte Jobst Kraus von der Evangelischen Akademie Bad Boll die aktuelle Solaroffensive in der Gemeinde. Angesichts des spürbaren Klimawandels mit steigenden Temperaturen und Wechsel von Jahrhunderthochwassern und Trockenheiten würden sich immer mehr Länder für einen Aufbruch in Richtung nachhaltiger Energiewirtschaft verpflichten. In zehn bis 15 Jahren werde man in Bayern das gleiche Klima wie in Ungarn haben und könne dort dann Paprika anpflanzen, so der Fachmann. Neben dem Einsparen von Energie und der Erhöhung der technischen Energieeffizienz sei es daher unabdingbar, in erneuerbare Energien zu investieren. In Boll habe das dortige Solarprojekt eine hohe Nachfrage erfahren, so Kraus. Die höchste Vergütung von derzeit 57,4 Cent je Kilowattstunde erzeugten Stroms erhalte man bei Anlagen unter 30 kW. Neben den ökologischen Effekten betreibe man auch eine lokale Wertschöpfung, wovon die Handwerker profitierten. In der Atomenergie-Industrie gebe es in Deutschland 40.000 Arbeitsplätze, im Bereich der alternativen Energien habe man derzeit schon 120.000 Arbeitsplätze.
Eine finanzielle Beteiligung an Gemeinschaftssolaranlagen sei für den Klimaschutz wirksamer als jede Demonstration gegen Atomkraft, so Dieter Nemec aus Heiningen. Der praxiserfahrene Experte, der auch das Projekt in Boll begleitet hat, erläuterte den Gemeinderäten detailliert die technischen Voraussetzungen und finanziellen wie organisatorischen Rahmenbedingungen. Der Süden bzw. Südwesten Deutschlands bietet beste Bedingungen zum Betrieb einer Solaranlage. Optimal ist ein 30 Grad geneigtes, nach Süden orientiertes Dach. Bei einer Anlage von 30 kWp müsse man mit Finanzierungskosten von 150.000 € rechnen, wobei die Module 75 % der Gesamtkosten betrügen, so Nemec. Durch Eigenarbeit beim Aufbau sei nur wenig einzusparen. Nach einer detaillierten Diskussion über die Technik war sich der Gemeinderat, der das Projekt schon vorher befürwortet hatte, einig, nach der Sommerpause in den Gründungsprozess einzusteigen. Es sei wichtig, so Jobst Kraus, dass der Gemeinderat hinter dem Projekt stehe und auch selbst Gesellschafteranteile an der Anlage erwerbe. Als erste Aufgabe steht nun an, ein geeignetes Gebäude zu suchen. Danach müssen die Kosten abgeschätzt und Gesellschafter wie Investoren gesucht werden. BM Jochen Reutter will zu gegebener Zeit die interessierten Einwohner zu einer Informationsveranstaltung einladen. Die exakten Kosten sollen mittels einer Ausschreibung ermittelt werden. Anschließend kann zu einer Versammlung der erforderlichen Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) eingeladen werden. Diese kann den Bauauftrag erteilen und den Dachnutzungsvertrag schließen. Da es sich um eine gewerbliche Tätigkeit handelt, sind auch das Gewerbeamt und das Finanzamt zu informieren. Der Energieversorger wird eine regelmäßige Rechnung für die Einspeisung des solarerzeugten Stroms erhalten. Überschüsse werden an die Gesellschafter ausgeschüttet. Die Rendite kann je nach Sonnenstrahlung 5 % bis 7 % betragen. Wegen des gesetzlich garantierten Abnehmerpreises auf 20 Jahre hinaus könne sich eine Anlage in zehn bis zwölf Jahren amortisieren, so Dieter Nemec.
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