Bericht von der Gemeinderatssitzung
25.07.2007

Kurz berichtet Umlegung für neues Wohngebiet: Besetzung für Ausschuss steht
Land verstärkt den Nichtraucherschutz
Kein Rauch mehr in öffentlichen Gebäuden und Gaststätten
Wärmeverbund in der Ortsmitte soll realisiert werden
Diskussion um Mehrkosten bei Ausschreibung
Westernreiten im Rosswanghof?
Gemeinderat ist skeptisch bei Bauvoranfrage
Bebauungsplanverfahren für „Ledergasse/Ortsmitte“ ist ins Stocken geraten
Verwaltung muss erneut Anregungen und Kritik aufarbeiten

Kurz berichtet
Wärmeverbund zum Teil vergeben: Die Lieferung eines Blockheizkraftwerks für den Wärmeverbund in der Ortsmitte sowie die Sanierung der Heizung im Bürgerhaus Farrenstall sind für 87.000 Euro bzw. für 17.000 Euro vergeben. Die Ausschreibung der Arbeiten für den Kesseltausch in der Schule und die Einbindung des Blockheizkraftwerks hat der Gemeinderat, vorbehaltlich einer rechtlichen Prüfung, aufgehoben. Mit 88.000 Euro liegt das günstigste Angebot rund 30.000 Euro über der Kostenschätzung. Die Maßnahme wird neu ausgeschrieben.
Sondersitzung wegen Baugesuch: Zur Beurteilung einer Bauvoranfrage auf dem Roßwanghof wird der Gemeinderat erstmals zu einer Sondersitzung in den Sommerferien, voraussichtlich am 6. September, zusammentreten. Ein Bauherr aus Ohmden möchte auf dem Areal eine Trainingshalle für Westernreiter errichten. Das Gremium entscheidet über das gemeindliche Einvernehmen erst, wenn die Stellungnahmen der Fachbehörden, insbesondere zur Frage der landwirtschaftlichen Privilegierung, vorliegen. Die Frist für die gemeindliche Entscheidung läuft am 8. September ab.
Bebauungsplan für Ortsmitte vertagt: Eine Entscheidung über den nach Anliegereinwendungen geänderten Bebauungsplan „Ledergasse/Ortsmitte“ hat der Gemeinderat vor einer größeren Zahl interessierter Zuhörer vertagt. Die Verwaltung hat den Auftrag, eine Reihe von Anfragen und Anregungen aus dem Gremium zu prüfen. Stein des Anstoßes ist die Überplanung eines Grundstücks gemäß dem geltenden Flächennutzungsplan gegenüber einem landwirtschaftlichen Anwesen. Zuvor war ein Antrag eines Gemeinderats auf nicht-öffentliche Beratung mehrheitlich abgelehnt worden.
Verschönerung der Ortsmitte: Der Schulhausparkplatz soll für rund 555.000 Euro, wovon das Land 333.000 Euro trägt, umgestaltet werden. Dies hat der Gemeinderat mit einer Gegenstimme beschlossen. BM Reutter erwartet sich in der Ortsmitte zusammen mit dem Neubau eines Seniorenzentrums ein „Schmuckkästchen“. Das planende Büro Straub aus Donzdorf soll nach Möglichkeiten suchen, Kosten zu sparen.
Gemeinderat besetzt Umlegungsausschuss: Im zweiten Anlauf und nach einer längeren Diskussion über das Verfahren hat der Gemeinderat im Rahmen einer Mehrheitswahl die sechs Mitglieder des Umlegungsausschusses „Im Langen Morgen II“ sowie deren Verhinderungsstellvertreter festgelegt. Weil eine einvernehmliche Einigung, die von der Gemeindeordnung bevorzugt wird, nicht gelungen war, musste gewählt werden. Ein Gemeinderat, der bei einem gemeinsamen Wahlvorschlag nicht berücksichtigt worden war, hatte zuvor in einer persönlichen Erklärung sein Befremden über das Verhalten seiner Kollegen bekundet.
Behörde gibt Flächen frei: Das Landratsamt hat die Grünfläche „Eschle/Ost“ beim Gewerbegebiet Reustadt sowie die Grünfläche für die Kleingärten am Kompostplatz im aktuellen Flächennutzungsplan genehmigt und aus der Vogelschutzkartierung herausgenommen.
Bauhof saniert Friedhofswege: Die Arbeiten zur Sanierung der Friedhofswege werden nach den Sommerferien beginnen und durch den gemeindlichen Bauhof verrichtet. Die Sanierung soll in drei Abschnitten auf die Jahre 2007 bis 2009 verteilt werden.
Land führt Nichtraucherschutz ein: Seit 1. August gilt in Baden-Württemberg das Landesnichtraucherschutzgesetz. Ziel des Gesetzes ist es, einen umfassenden Schutz der Bevölkerung vor den Gefahren des Passivrauchens zu erreichen, vor allem in Bereichen, wo sich Kinder und Jugendliche aufhalten. Die Rauchfreiheit gilt in allen Behörden, Dienststellen und Einrichtungen der Kommunen, in Gaststätten, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Für Hattenhofen bedeutet dies, dass ab sofort bei allen Veranstaltungen in der Sillerhalle Rauchverbot besteht.
Wechsel bei Straßenunterhaltung: Die Landkreise Göppingen und Esslingen haben die Straßenmeisterei Eislingen aufgelöst. Für Hattenhofen ist seit 1. Juli die Straßenmeisterei Kirchheim/Teck zuständig.
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Umlegung für neues Wohngebiet: Besetzung für Ausschuss steht
Der Gemeinderat hat durch eine Mehrheitswahl den Umlegungsausschuss für das geplante Wohngebiet „Im Langen Morgen II“ besetzt und damit einen vor der Sitzung eingereichten gemeinsamen Wahlvorschlag bestätigt. Der Ausschuss ist ein beschließender Ausschuss und entscheidet an Stelle des Gesamt-Gemeinderats im anstehenden Umlegungsverfahren. Das Gremium tagt nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches und der Gemeindeordnung nicht-öffentlich. Der Umlegungsausschuss besteht aus dem Bürgermeister, einem Planer und sechs ständigen Mitgliedern. Diese haben persönliche Verhinderungsstellvertreter.

Den Ausschuss bilden:
Mitglieder Stellvertreter
BM Jochen Reutter  
Dipl. Ing. Ernst Kuhn  
Bernd Liebrich (Freie Wähler) Steffen Berroth (Freie Wähler)
Martin Läpple (Bürgergemeinschaft) Petra Jäckel (Bürgergemeinschaft)
Günter Gaul (Freie Wähler) Dr. Reinhard Quade (Fraktionslos)
Jürgen Schmidmaier (Freie Wähler) Peter Oertmann-Brandt (Freie Wähler)
Hans Haller (Bürgergemeinschaft) Roland Frech (Bürgergemeinschaft)
Bianca Wolf-Hofmann (Bürgergemeinschaft) Ilse Schempp (Bürgergemeinschaft)

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Land verstärkt den Nichtraucherschutz
Kein Rauch mehr in öffentlichen Gebäuden und Gaststätten

Zum 1. August trat in Baden-Württemberg das Landesnichtraucherschutzgesetz in Kraft. Ziel des Gesetzes ist es, einen umfassenden Schutz der Bevölkerung vor den Gefahren des Passivrauchens zu erreichen. Das Gesetz umfasst alle Behörden und Dienstellen der Kommunen sowie deren Einrichtungen. Das Rauchverbot gilt dort kraft Gesetzes und nicht erst durch Hausrecht oder spezielle Nutzungsordnungen. Bisherige Regelungen müssen bei Bedarf angepasst werden. Die Organisationsverantwortung liegt beim Bürgermeister.
Für Bußgeldverfahren ist die Ortspolizeibehörde zuständig. Das gilt auch für den Gaststättenbereich, wo im Vorfeld nicht klar war, ob auch die kleinen Kommunen oder nur die unteren Verwaltungsbehörden, also Landratsämter und große Kreisstädte, betroffen sind.

Die Rauchfreiheit gilt:
In Schulen: Gebäude, Außenbereich und schulische Veranstaltungen (Klassenfahrten, Projektwochen…) unterliegen einem absoluten Rauchverbot.
In Jugendhäusern: Das Rauchverbot gilt innen, im Freien ist Rauchen erlaubt.
In Tageseinrichtungen für Kinder: Dies gilt für alle Räume und in den Außenanlagen, für Eltern wie für Personal.
In Einrichtungen der Kommunen: In Hattenhofen sind dies Sillerhalle, Bürgerhaus Farrenstall, Feuerwehrhaus, VHS-Räume, Bauhof, Aussegnungshalle. Einrichtungen im Freien wie das Sportgelände sind nicht betroffen.
Im Rathaus sowie allgemein in Sitzungsräumen der Kommune: Erfasst werden Bedienstete, Ehrenamtliche und Besucher.
In Dienstfahrzeugen: Dies betrifft in Hattenhofen Fahrzeuge von Bauhof und Feuerwehr.
Neben den kommunalen Gebäuden gilt das Rauchverbot in Gaststätten und Krankenhäusern sowie Pflegeeinrichtungen. Die Gemeindeverwaltung hat alle Nutzer öffentlicher Einrichtungen, die Gaststätten und Vereinsheime sowie Veranstalter mit Innenbewirtung über die neue Rechtslage informiert.
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Wärmeverbund in der Ortsmitte soll realisiert werden
Diskussion um Mehrkosten bei Ausschreibung

Einstimmig hat der Gemeinderat den Auftrag zur Lieferung und Installation eines Blockheizkraftwerkes für Sillerhalle, Schule und neues Seniorenzentrum für 87.000 Euro an eine Firma aus Herford vergeben. Den Auftrag für den parallel stattfindenden Kesseltausch der Heizung im Bürgerhaus Farrenstall erhält die Hattenhofer Firma Vybiralik für 17.000 Euro. Wegen Mehrkosten von rund 30.000 Euro gegenüber der Kostenschätzung hat der Gemeinderat die Ausschreibung für den Austausch des Heizungskessels in der Schule und der leitungsmäßigen Anbindung des Blockheizkraftwerkes an Schule und Seniorenzentrum aufgehoben. Die Maßnahme wird neu ausgeschrieben und soll im September erneut vergeben werden. Die Kostenschätzung für die beiden Vorhaben hatte sich auf 57.000 Euro belaufen, die beiden abgegebenen Angebote beliefen sich auf 87.000 Euro und 110.000 Euro. Ingenieur Thomas Hille vom Salacher Ingenieurbüro Herp wies darauf hin, dass man mit einem Zuschuss des Landes von rund 37.000 Euro rechnen könne.
Die nicht erwartete Preissteigerung von 30.000 Euro, die einen möglichen Zuschuss wieder egalisieren würde, stieß bei mehreren Gemeinderäten auf heftige Kritik. Das Büro hätte eine solche Steigerung voraussehen müssen, so ein Sprecher. Dem widersprach Firmenchef Thomas Herp: Die Kostenschätzung habe sich auf zeitnah abgeschlossene Projekte bezogen. Die Mehrkosten ergeben sich laut den Planern aus der enormen Kostensteigerung bei der konventionellen Heizungstechnik wie der Rohrverlegung. Es gebe derzeit stark schwankende Preise auf dem Stahlmarkt und außerdem ausgebuchte Handwerker. Für einen Gemeinderat war das Ausschreibungsergebnis ein Paradebeispiel dafür, dass öffentliche Ausschreibungen, bei denen die Gemeinde nicht nach verhandeln kann, oft zum wirtschaftlichen Nachteil der Kommune verlaufen. Thomas Herp betonte, es gebe keine Garantie für ein besseres Ergebnis, wenn man neu ausschreibe. Dennoch beschloss das Gremium, eine neue Ausschreibung zu starten.
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Westernreiten im Rosswanghof?
Gemeinderat ist skeptisch bei Bauvoranfrage

Über eine Bauvoranfrage eines Ohmdener Bauherren zur Erstellung einer Westernreithalle auf dem Roßwanghof möchte der Gemeinderat erst entscheiden, wenn die Frage der landwirtschaftlichen Privilegierung geklärt ist. Der Rat vertagte eine Entscheidung auf eine Sondersitzung, voraussichtlich am 6. September. Zwei Tage später läuft die Frist der Gemeinde zur Stellungnahme ab. Aufgrund eines Pächterwechsels auf dem Roßwanghof plant ein Interessent eine über 900 Quadratmeter große und rund acht Meter hohe Pferdebewegungshalle mit Stallanbau für zehn bis 15 Pferdeboxen. Die Familie des Antragsstellers engagiert sich im Westernreiten. Das Vorhaben sei schwer zu beurteilen, trug Hauptamtsleiter Baar für die Verwaltung vor, so lange nicht über die landwirtschaftliche Privilegierung entschieden sei. Diese liege sowohl für den Grundstückseigentümer wie für den Bauherrn bislang nicht vor. Aus Gründen des Landschaftsbilds zöge es die Verwaltung vor, wenn anstelle eines Neubaus vorhandene Räumlichkeiten genutzt oder ausgebaut würden. Der anwesende Bauherr beantwortete Fragen aus dem Gremium. So sind Turniere nicht sein Ziel, vielmehr möchte er den Westernreitern Gelegenheit geben, ihre Pferde gut auszubilden. Im Gremium herrscht überwiegend Skepsis. Bedenken wurden hinsichtlich Landschaftsschutz, Naturschutz, Zufahrten und Verkehr geäußert. Auch die Nähe zum unmittelbar angrenzenden Vogelschutzgebiet wird negativ gesehen. Der Antragsteller bemüht sich derzeit um die landwirtschaftliche Privilegierung.
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Bebauungsplanverfahren für „Ledergasse/Ortsmitte“ ist ins Stocken geraten
Verwaltung muss erneut Anregungen und Kritik aufarbeiten

Mit dem Bebauungsplanverfahren „Ledergasse/Ortsmitte“ möchte Bürgermeister Jochen Reutter Baulücken schließen, die Parkplatzsituation vor der Schule ordnen und den Übergang zwischen dem Innen- und Außenbereich definieren. Den Einstieg in das Verfahren hatte der Gemeinderat seinerzeit einstimmig beschlossen. Die Auslegung des von Planer Straub und Verwaltung vorgeschlagenen Planentwurfs hat das Gremium jetzt erst einmal vertagt. Klar ist bislang, dass das Verfahren im so genannten „beschleunigten Verfahren“ fortgesetzt wird, um teure – und nach einhelliger Auffassung unnötige – zusätzliche Umweltgutachten zu sparen. Einigkeit besteht zudem darüber, dass die Gemeinde für eine eventuelle Aussiedlung des landwirtschaftlichen Anwesens in der Ledergasse ein Wertgutachten erstellen lässt. Schon nach der ersten Information der Öffentlichkeit im Anschluss an den Aufstellungsschluss hatte sich aus Reihen der Anlieger, vor allem des Wohngebiets Dobelwiesen-Ahorn, vehementer Widerstand gegen die Überbauung eines Flurstücks in der Ledergasse abgezeichnet. Der Flächennutzungsplan lässt dort seit über 20 Jahren eine Bebauung östlich der Ledergasse zu, die auf rund 50 Meter an das Wohngebiet heranrücken würde. Dies halten Anwohner für eine unzumutbare Beeinträchtigung der dortigen Grün- und Frischluftschneise. Einwendungen erhebt die Landwirtsfamilie in Ledergasse 15, die von einer näher rückenden Wohnbebauung negative Folgen für ihre betriebliche Entwicklung erwartet. Unklar war bis vor kurzem, welchen Abstand die geplante Bebauung nördlich Ledergasse 24 zur gegenüberliegenden Landwirtschaft einhalten müsste. Genau 14 Tage vor der Sitzung erhielt die Verwaltung die Auskunft des Landwirtschaftsamts, dass vom Rinderstall gemessen 40 Meter zur neuen Bebauung eingehalten werden müssen, wenn die Gemeinde den Bereich als Dorfgebiet ausweist. In einem allgemeinen Wohngebiet würde der Abstand 80 Meter betragen. Hauptamtsleiter Norbert Baar, der in seinem Sachvortrag sehr ausführlich die Abwägung der zahlreich eingegangenen Anregungen darlegte, wies darauf hin, dass der Entwurf unter Berücksichtigung der Abstände zur Landwirtschaft und zum Wohngebiet Dobelwiesen-Ahorn weniger Fläche überplane als es der Flächennutzungsplan (FNP) zulasse.
Die vorhandene Grünschneise werde gegenüber dem FNP sogar leicht vergrößert. Auf Kritik bei einigen Gemeinderäten stieß die Planung, die Ingenieur Friedbert Bäuerle vom Ing. Büro Straub, Donzdorf im Detail erläutert hatte. Manche Sprecher machten kein Hehl aus ihrer Ansicht und griffen damit – nach Auffassung von Gemeindeverwaltung und Planern zu Unrecht - Vorwürfe von Anliegern auf, dass das Bebauungsplanverfahren nur dazu diene, das umstrittene Flurstück, das der Frau eines Gemeinderats gehört, als Bauplatz für drei bis vier Wohnhäuser auszuweisen. Der Gemeinderat werde damit moralisch unter Druck gesetzt, so ein Sprecher. Dieser hatte eingangs der Sitzung den Antrag gestellt, das Verfahren entgegen der Tagesordnung nicht-öffentlich zu beraten, war aber mehrheitlich überstimmt worden. Ein anderer Gemeinderat befürchtet angesichts der parallel laufenden Planung für ein Wohngebiet „Im Langen Morgen II“ eine Beeinträchtigung der bisherigen Luftschneise. Ein weiterer Sprecher regte an zu prüfen, ob der landwirtschaftliche Betrieb aussiedeln könne. Bürgermeister Reutter verwies darauf, dass es zu diesem Thema schon Vorgespräche mit der Landwirtsfamilie gegeben habe. Von einer Aussiedlung des Betriebs erhoffen sich einige Gemeinderäte die Lösung der Abstandsprobleme. Die Verwaltung hat nun eine Reihe von Prüfungsaufträgen des Gemeinderats zu bearbeiten und muss die Vielzahl der Anregungen in den Planentwurf einarbeiten.
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