Blättle vom 14.12.2023

Seite 2 ’s Blättle Nr. 50 / 14. Dezember 2023 Aus dem Inhalt: Seite Gemeinsame amtliche Bekanntmachungen 1 Notdienste 3 Sonstige Mitteilungen 7 Gemeinde Aichelberg 9 Gemeinde Bad Boll 14 Gemeinde Dürnau 29 Gemeinde Gammelshausen 34 Gemeinde Hattenhofen 37 Gemeinde Zell u. A. 44 Aus der Verbandsversammlung vom 22. November 2023: Abschlussbericht der Biotopverbundplanung Frau Kathrin Weiner von der GÖG (Gruppe für ökologische Gutachten GmbH) stellte der Verbandsversammlung den Abschlussbericht der Biotopverbundplanung vor. Die Biotopverbundplanung zielt auf die Sicherung und Stärkung der Artenvielfalt ab. Der Biotopverbund ist dabei das Netzwerk der Natur, das die Lebensräume von Tieren und Pflanzen miteinander verbindet, sodass diese wandern und sich genetisch austauschen können. Die Vernetzungen zwischen den Lebensgemeinschaften sowie eine funktionsfähige ökologische Wechselbeziehung sind die Basis für eine biologische Artenvielfalt. Die Flächen des Gemeindeverwaltungsverbands Raum Bad Boll wurden durch Luftbildauswertungen, Gesprächenmit Spezialisten/ Ortskennern und Geländebegehungen klassifiziert. Dabei wurden Daten gesammelt, analysiert und in den Biotopverbundplan eingepflegt. Als Ergebnis wurden 13 Maßnahmensteckbriefe entworfen, welche unterschiedliche Schwerpunktthemen des Verbandsgebiets näher aufgreifen. In den einzelnen Steckbriefen werden die jeweiligen Maßnahmen zur Zielerreichung näher ausgeführt. Die Umsetzung dieser Maßnahmen ist freiwillig und obliegt nun den einzelnen Verbandsgemeinden. Weitere Informationen zur Biotopverbundplanung und den einzelnen Maßnahmensteckbriefen finden Sie unter folgendem Link: gvv-boll.de/themen/raumplanung/raumplanung.html „Biotopverbundplanung im GVV Raum Bad Boll“ Abschlussbericht „Aktivieren – Umnutzen – Tauschen – Neue Wohnraumpotentiale für den GVV Raum Bad Boll“ Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau BadenWürttemberg hat den GVV Raum Bad Boll, mit dem Projekt: „Aktivieren –Umnutzen – Tauschen: NeueWohnraumpotenziale für den GVV Raum Bad Boll“ in das Landesförderprogramm „Flächen gewinnen“ aufgenommen. Ziel des Projektes ist es: Vorhandene aber bislang nicht genutzte Wohnraumpotenziale im GVV zu aktivieren. Projektziele waren unter anderem: – Erhebung von leerstehendem Wohnraum und leerstehenden Gewerbeflächen, Erstellung eines Leerstandkatasters in Ergänzung zum bereits bestehenden Baulückenkataster. Hinterfragen/Abfragen der Gründe für den vorhandenen Leerstand. – Erhebung untergenutzter/fehlgenutzter Innenentwicklungsflächen. Definition von strategischen Fokusflächen (Flächen mit besonderer Bedeutung) mit dem Fokus auf alternative Wohnformen (Senioren-Wohnen, Betreutes Wohnen, Wohnen imCluster, Mehrgenerationenwohnen). – Anstoßen und Kommunikation zur Förderung einer Generationen-Rochade (Tausch Einfamilienhaus gegen altersgerechte Wohnung). Herr Jörg Hiller vom Büro IDEE-n berichtet, dass zur Erreichung der Ziele eine Online-Plattform geschaffen wurde, auf welcher bestehende Leerstände sowie mögliche Fokusflächen auf einer Landkarte markiert werden konnten. Die quantitative Auswertung der markierten Standorte war äußerst zufriedenstellend. Insgesamt wurden 91 Standorte markiert (davon 51 mögliche Fokusflächen und 40 Leerstände). Die Qualitative Auswertung dieser Standorte war jedoch ernüchternd. Gemeldete Leerstände: Der Großteil der eingetragenen Leerstände war den Kommunen bereits bekannt und werden als nicht aktivierbar betrachtet. Neue Leerstände, welche gemeldet wurden, waren zum Teil kurzfristige Zwischenleerstände bei Eigentümerwechseln. Insgesamt bestanden keine Aktivierungsmöglichkeiten für die Kommune. Gemeldete Fokusflächen: Viele der gemeldeten Flächen waren zu klein für die angedachten alternativen Wohnraumformen. Teilweise befanden sich gemeldete Flächen in Privatbesitz und von Seiten der Eigentümer/innen bestand kein Interesse an einem Verkauf. Bei manchen der gemeldeten Flächen bestand kein Baurecht bzw. die Schaffung von Baurecht erwies sich als äußerst komplex. Insgesamt kam keine der gemeldeten Fokusflächen für die gewünschten Maßnahmen in Betracht. Auch wenn der Weg zu diesem Ergebnis vielerlei Erkenntnisse gebracht hat, muss zusammengefasst festgestellt werden, dass die zentralen Projektziele nicht erreicht werden konnten. Die Verbandsversammlung beschloss aus diesem Grund das Projekt einzustellen. Die Verbandsgemeinden bleiben jedoch optimistisch. Sie werden beim Thema „Flächengewinnung“ am Ball bleiben und beispielsweise nochmals auf die Eigentümer der sogenannten „Enkelgrundstücke“ zugehen. Den Abschlussbericht zum Projekt „Aktivieren – Umnutzen – Tauschen“ finden Sie unter folgendemLink: gvv-boll.de/themen/raumplanung/raumplanung.html „Förderprojekt Flächen gewinnen“ Aufhebungsbeschluss für das laufende Verfahren zur Neuaufstellung des Flächennutzungs- sowie des Landschafts- und Umweltplanes 2030 des GVV Raum Bad Boll In einem Flächennutzungsplan wird das gesamte Gemeindegebiet dargestellt und die zukünftig erwünschten Flächennutzungen (z. B. Wohngebiete, Gewerbegebiete, Ackerflächen, usw.) festgelegt. Im GVV Raum Bad Boll wird der Flächennutzungsplan für alle sechs Mitgliedsgemeinden gemeinsam aufgestellt. Aktuell hat der Flächennutzungsplan aus dem Jahr 2015 Gültigkeit. Im Jahr 2012 wurde von der Verbandsversammlung beschlossen, den Flächennutzungsplan fortzuschreiben (sog. „Flächennutzungsplan FNP 2030“). Zwischenzeitlich haben sich jedoch erhebliche Änderungen an der Gesamtsituation (Ablehnung eines interkommunalen Gewerbegebiets am einzig möglichen Standort Aichelberg) sowie den gesetzlichen Bestimmungen (Wohnbauentwicklung durch § 13b BauGB) ergeben, welche die Zweckmäßigkeit einer Fortschreibung des Flächennutzungsplans in Frage stellen. Aus diesem Grund hat in der Sitzung am 22. November 2023 die Verbandsversammlung das laufende Verfahren zur Neuaufstellung des Flächennutzungs- sowie des Landschafts- und Umweltplans des Gemeindeverwaltungsverbands RaumBad Boll 2030 aufgehoben. Der Flächennutzungsplan 2015 behält somit auch weiterhin seine Gültigkeit. Nähere Informationen zum aktuell gültigen Flächennutzungsplan 2015 sowie der Aufhebung der Fortschreibung des Flächennutzungsplans 2030 finden Sie unter folgendem Link: gvv-boll.de/ themen/raumplanung/raumplanung.html „Flächennutzungsplan (FNP)“. Informationsseite

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